Technologie und Medienrealisation in Film und Video
news | Medien    25.06.2020

Medienstaatsvertrag (MStV) löst Rundfunkstaatsvertrag ab

Nachdem alle Ministerpräsidenten*innen der Bundesländer ihre Unterschrift unter den »Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland« gesetzt haben, erfolgt nun das parlamentarische Ratifizierungsverfahren in den einzelnen Landtagen.

 

Der Medienstaatsvertrag (MStV) soll zukünftig den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen und nicht mehr nur Radio- und Fernsehsender erfassen, sondern zusätzlich auch Telemedien, Medienplattformen und Medienintermediäre. Hierzu zählen etwa Onlineaudio- und –videotheken, Internet-Suchmaschinen, Streaming-Anbieter oder soziale Online-Netzwerke.

Mit dem neuen Medienstaatsvertrag werden die Vorgaben aus der »EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD)« in nationales Recht umgesetzt. Diese Regelungen, sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene, stärken den Jugendmedienschutz, gewährleisten mehr Transparenz im Hinblick auf den Meinungsbildungsprozess und sichern den Medienpluralismus und somit die Meinungsvielfalt. Zentraler Punkt ist die diskriminierungsfreie Auffindbarkeit und Präsentation von Angeboten oder Inhalten, d.h., dass Algorithmen von Intermediären bestimmte Onlineangebote bei deren Anzeige nicht gezielt bevorzugen oder benachteiligen dürfen.

 



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